Archiv für Mai 2014

Vorauseilendes Friedensangebot ans Kapital

Gerade gelesen beim Börsenblatt des Deutschen Buchhandels – ein Artikel mit der hübschen Überschrift „Amazon soll sich der Sozialpartnerschaft stellen“:

Sie heißen „hands“ − Hände, nicht Köpfe. Die Bezeichnung sagt viel aus über das Verhältnis des weltweit größten Online-Versandhändlers Amazon zu seinen Mitarbeitern. Ob sich eine Sozialpartnerschaft mit global agierenden Unternehmen wie Amazon realisieren lässt, die zu diesem Begriff keinerlei Bezüge aufbauten, und was dies für die Gewerkschaften bedeutet, diskutierten gestern Abend Gewerkschafter und Gäste auf Einladung des Arbeitsrechtlers Norbert Pflüger im Frankfurter Museum für Kommunikation.

Vielleicht ein wenig voreilig, oder? Ich fühle mich gerade an den Schwarzen Ritter in „Die Ritter der Kokosnuss“ erinnert, der, nachdem ihm König Artus die Arme und beide Beine abgesäbelt hat, großspurig verkündet: „Okay, einigen wir uns auf unentschieden!“ Bevor man irgendeinen Kompromiss anbieten kann, müssen die Verhandlungspositionen und Machtverhältnisse mindestens halbwegs ausgewogen sein, sonst wirkt es albern.
Natürlich haben ver.di und der DGB eine lange Erfahrung und entsprechende Kompetenzen vorzuweisen – aber es sieht gerade nicht so aus, als bräuchte Amazon gewerkschaftliche Beihilfe, um eventuelle Arbeitskämpfe erfolgreich unter Kontrolle zu halten. Anders gesagt: Für den Standort Deutschland mag die „Sozialpartnerschaft“ ja durchaus hilfreich sein, wenn es darum geht, z.B. die Lohnstückkosten zu senken und die Profite zu erhöhen. Für einen weltweit agierenden Monopolisten wie Amazon springt aber allemal mehr Gewinn heraus, wenn man solch wohlwollende Kompromissangebote einfach ignoriert und die Dinge im Alleingang regelt. Aber versuchen kann man´s ja mal…

Die Ukraine und die Exportnation Deutschland

Die öffentliche Debatte zur derzeitigen „Ukraine-Krise“ bewegt sich großteils auf einem erschreckend blödsinnigem Niveau, zwischen „Wer kann Putin noch stoppen?“ (Günther Jauch) und „Krieg gegen Putin – wer stoppt die NATO?“ (Jürgen Elsässer). Während die Mainstream-Medien hartnäckig an ihrer einmal etablierten Erzählung vom demokratischen Volksaufstand festhalten, egal wie schlecht sich diese Erzählung noch mit den derzeitigen Ereignissen in der Ukraine in Einklang bringen lässt, haben wir auf der anderen Seite eine „neue Friedensbewegung“, deren Vordenker und Sprecher mit abgestandener „Zinskritik“ hausieren gehen. So viele Mittelfinger habe ich gar nicht, wie ich in dieser Lage bräuchte…
Umso erfreulicher ist es, wenn dann doch mal jemand die Vorgänge vernünftig zu analysieren versucht, sie in einen größeren Kontext stellt und auch die Interessen auf deutscher Seite benennt, wie das der Spiegelfechter hier tut:

Insbesondere für Deutschland sieht es nicht rosig aus. Die Exportüberschüsse der vergangenen Jahre, auf die man hierzulande so stolz war, bröckeln, seit die südlichen Länder Europas an ihre Belastungsgrenze der Verschuldung angekommen sind. Für Deutschland bedeutete Wachstum bislang primär wachsende Exporte, während der Binnenmarkt vor sich hin dümpelt und die Löhne auf einem erschreckenden Niveau angekommen sind. Doch die ehemaligen Abnehmer, die sich fleißig verschuldet haben, können so nicht mehr weitermachen, was zynischerweise Deutschland selbst in großen Tönen verkündet. Die Ukraine könnte nun ein weiterer Markt für Deutschland sein. Ein Markt, der nach neoliberalem Muster ausgebeutet werden kann, bis er am Boden liegt wie andere Märkte vor ihm.
Doch der Kapitalismus insgesamt leidet unter Verfallserscheinungen, der deutsche ebenso wie der amerikanische, der russische, sogar der chinesische. Unterschiede gibt es vornehmlich bei der Rolle des Staates, die im westlichen Kapitalismus nur gering ausgeprägt ist (wenngleich bestimmte Unternehmen vielfach bestimmen, wie Politik gemacht wird) während in Russland und China die staatliche Einflussnahme eine zentralere Bedeutung hat. Ein Systemunterschied liegt trotz dieser Abweichungen nicht vor.

Die Avantgarde gibt nicht auf

Ich habe es wohl andernorts schon erwähnt, dass der französische Untergrund eine ganze Menge an spannender Musik hervorbringt. Hier ein weiteres Beispiel. Le Cercle des Mallissimalistes haben sich nicht nur einen komplizierten Namen ausgesucht, sondern sich auch eine hübsche Legende dafür zurechtgelegt, die sich teilweise hier auf der Bandwebsite nachlesen lässt: Der Mallisimalismus, so heißt es, war eine avantgardistische Musikrichtung, die zu Beginn der 50er Jahre von drei russischen Komponisten – Tachevsky, Hugsky und Koustov – begründet wurde und gleichermaßen auf elektronischen Texturen und Einflüssen aus sibirischer Ritualmusik beruht. Die drei Komponisten fanden allesamt ein trauriges Ende: Hugsky starb im Gulag, Koustov verfiel dem Wahnsinn, und Tachevsky kam 1972 bei einem rätselhaften Wohnungsbrand ums Leben. Doch immerhin ging ihr Werk nicht ganz verloren: Ein Schüler Tachevskys machte die mallisimalistische Tradition in Frankreich bekannt, wo sie auch heute noch gepflegt und fortgeführt wird.
Soweit die Legende. Le Cercle des Mallissimalistes gastierten vor etwa zwei Jahren in Leipzig, genauer gesagt im Hinterraum der sehr sympathischen (und leider nicht mehr existierenden) queer-feministischen Kneipe Skorbut. In guter Erinnerung blieb mir von dem Konzert vor allem dieses eine Lied, das eine gefühlte Ewigkeit andauerte und praktisch nur aus einem einzigen, sich immer und immer wieder wiederholenden Motiv bestand. Ich glaube, es war dieses hier:

Kein Frieden mit Jürgen Elsässer

Dass Jürgen Elsässer an irgendeinem, nicht mehr exakt feststellbaren Punkt seines Lebens offenbar den Verstand verloren hat, wurde schon andernorts und öfter mal festgestellt (z.B. hier). Manchmal wird dabei aber übersehen, dass seine politischen Ansichten sich zwar um 180° gedreht, aber in ihrer inneren Logik scheinbar kaum gewandelt haben.
Immerhin lohnt es sich – gerade heute, wo Elsässer sich als „Friedensaktivist“ aufspielt – noch mal darauf hinzuweisen, was der Mann vor 20 Jahren so geschrieben hat. Da gab es mal einen Text mit dem Titel „Keine Tränen für Tschetschenien“ (erschienen 1995 in der Jungen Welt, leider nicht online einsehbar), in dem Elsässer, damals noch aus „antinationaler“ Perspektive, das Vorgehen der russischen Armee rechtfertigte – weil, klar, die tschetschenischen Separatisten natürlich ein nationalistisches Programm verfolgten und (das kam noch als Dreingabe dazu) auch sonst nicht rundheraus sympathisch waren.
Immerhin war da schon klar zu erkennen, wo der Fehler lag. In seinem vordergründigen „Antinationalismus“ orientierte sich Elsässer schon Mitte der 1990er strikt an nationalen Kategorien, um zu einer übersichtlichen Freund-Feind-Sortierung zu kommen: Russische Nation gut, tschetschenischer Nationalismus schlecht. Über zivile Opfer und sonstige von der russischen Armee verbrochene Kollateralschäden muss man da schon mal hinwegsehen…
Mit Kritik, zumal einer irgendwie fortschrittlichen oder emazipatorischen, hat das herzlich wenig zu tun, wie Oliver Tolmein (Autor für u.a. konkret) schon damals bemerkte:

Charakteristisch für Elsässers Desinteresse an der inneren Dynamik gesellschaftlicher Konflikte ist seine in der Debatte um Tschetschenien hingerotzte Erkenntnis: „Vom Standpunkt der individuellen Emanzipation ist es vollkommen unerheblich, ob die Bewohner Tschetscheniens von einem Alkoholiker im Kreml oder von einem Mafia-Diktator in Grosny regiert werden.“ Tatsächlich macht es für die Individuen einen erheblichen Unterschied, ob sie in einem Staat leben, in dem die Scharia Gesetz ist, oder in einem Staat, in dem sie der Willkür der Polizei ausgesetzt sind; ob sie ihre Muttersprache sprechen können; ob sie Einfluß auf ihre Regierung nehmen können oder dafür in den Knast wandern (wobei im Fall von Tschetschenien und Rußland die Entscheidung, welches das erträglichere autoritäre System ist, schwer zu treffen sein dürfte).

Der Antinationalismus, so wie ihn Elsässer pflegt, ist also erstens nicht antinational, sondern verkehrt die frühere Begeisterung weiter Teile der Linken für den Befreiungsnationalismus bloß in sein Gegenteil: in eine besondere Abneigung gegen den Befreiungsnationalismus. Genauso problematisch ist, daß die Kritik des Nationalismus zu einem neuen Hauptwiderspruchs-Dogma zu verflachen droht. Der neue Dualismus kennt nur „vernünftige“ und „unvernünftige“ Fremde, nationalistische und nicht-nationalistische Kräfte, Freund und Feind. Politikanalyse beschränkt sich so auf eine merkwürdige Mischung aus schematischen Zuordnungen und Verschwörungstheorie.

Also kein großer Unterschied zu heute, nur dass Elsässer mittlerweile nicht mehr „antinational“, sondern „antiimperialistisch“ argumentiert. Man lese nur hier seine Eloge auf den syrischen Staatschef Assad, den vermutlich unschuldigsten Massenmörder aller Zeiten:

Aber heute wollen wir die Gedanken an eine ungewisse Zukunft für kurze Zeit zurückstellen. Es gilt den Sieg zu feiern – und Dank zu sagen! Zuvörderst an die syrischen Soldaten, die ihr Land seit zwei Jahren gegen die Übermacht des gesamten Imperialismus verteidigen. Diejenigen, die seit zwei Jahren unablässig ihre Niederlage prophezeit haben, sind blamiert! Dann an das gesamte Volk, das – nach einem Augenblick des Zögerns zu Anfang – mittlerweile trotz aller Entbehrungen wieder zusammen steht gegen den Feind. Und nicht zuletzt an Präsident Assad und seine bezaubernde Frau, die nicht den leichten Weg – Exil in Moskau – gegangen sind, sondern unter beständiger Todesdrohung in Damaskus ausgeharrt haben.

Das zeigt schon, was man von dem jetzigen „Friedenskämpfer“ Elsässer zu halten hat. Gegen Krieg hat Mann ganz allgemein nix einzuwenden – ihm fällt dazu maximal die Frage ein, auf welcher Seite der Front da gerade „die Guten“ stehen. Es kommt eben immer darauf an, wer da wen aus welchem Interesse heraus massakriert…
Nichts neues, wie gesagt, nur dass heute eben die Ukraine statt Tschetschenien, Putin statt Jelzin steht und Elsässer sich vom Antideutschen zum „anständigen Deutschen“ gewandelt hat. So schreibt er im aktuellen Compact-Editorial:

Jeder anständige Deutsche hat die Pflicht, der Kriegshetze gegen Russland zu widerstehen und zu widersprechen. Die Einkesselung unseres Nachbarns im Osten liegt nicht in unserem und auch nicht im europäischen Interesse, sondern dient nur der angloamerikanischen Macht. Dass diese zur Bemäntelung ihrer Ziele die Verteidigung des Völkerrechts bemüht, ist ein durchsichtiger Trick, den man schon mit Hauptschulabschluss durchschauen kann. […]

Nachdem die Yankees die deutschen Handelsbeziehungen mit Irak und Libyen zerbombt und durch Sanktionen unsere Exporte in den Iran ausgetrocknet haben, soll nun ein ungleich wichtigerer Partner kaputt gemacht werden. 300.000 Arbeitsplätze hängen am Russland-Geschäft: Für VW ist das Riesenreich die derzeit wichtigste Wachstumsregion, Siemens baut den neuen Hochgeschwindigkeitszug Sapsan, für unseren Maschinenbau ist es der viertwichtigste Exportmarkt. Und vergessen wir nicht: Im Unterschied zu Bankrottstaaten wie den USA, die mit wertlosem Papiergeld bezahlen, werden unsere Ausfuhren nach Russland in letzter Instanz nicht mit Rubel, sondern mit stofflichen Reichtümern wie Öl- und Gas beglichen. Amis und Briten ist diese zahlungskräftige Nachfrage im Osten wurscht, weil sie außer Genmais, Drogen und Waffen ohnedies nichts zu exportieren haben. Aber uns als Industrieland kann es nicht gleichgültig sein, wenn ein weiterer guter Kunde zerschossen wird.

Wer so nüchtern-kaufmännisch argumentiert, muss mit der Moralkeule rechnen. Wollt ihr Deutschen nur verdienen? Ist Euch egal, wenn der Russe das Völkerrecht mit Füßen tritt? Sympathisiert ihr schon wieder mit einem Diktator? Solchen Zumutungen sollte man mit einem herzlichen „Shut the fuck up“ entgegentreten: „Halt‘s Maul, Du Heuchler!“

Der letzte Satz stimmt immerhin. Elsässer für den Frieden? Halt´s Maul, Du Heuchler!